VÖB-ESF

Wie belastbar ist der Einlagensicherungsfonds?

Der VÖB-Einlagensicherungsfonds besteht seit 1994 und wird durch regelmäßige Zahlungen der teilnehmenden Banken gespeist. Zudem besteht im Leistungsfall eine Nachschusspflicht für die Mitglieder. Der Einlagensicherungsfonds wurde seit seiner Gründung noch nicht in Anspruch genommen.

Wer finanziert den Einlagensicherungsfonds?

Der Einlagensicherungsfonds erhebt bei seinen Mitgliedern einen jährlichen Beitrag, durch die er sich finanziert.

Wo finde ich Regelungen über den Einlagensicherungsfonds?

Regelungen über Arbeit und Funktionsweise des Einlagensicherungsfonds finden sich in der Satzung des Einlagensicherungsfonds. Eine Übersicht über die geschützten Einlagen findet sich in § 15 der Satzung.

Werden auch Zinsansprüche entschädigt?

Der Einlagensicherungsfonds entschädigt auch Zinsansprüche. Diese laufen grundsätzlich bis zur Rückzahlung der Verbindlichkeiten, längstens bis zur Eröffnung eines Insolvenzverfahrens.

Wie werden Gemeinschaftskonten behandelt?

Der Einlagensicherungsfonds schützt Einlagen für jeden Kunden. Bei Gemeinschaftskonten ist für die Ermittlung des Entschädigungsanspruches der jeweilige Anteil des einzelnen Kontoinhabers maßgeblich. Fehlen besondere Bestimmungen, so werden die Einlagen den Kontoinhabern zu gleichen Anteilen zugerechnet. Es macht also für die Entschädigung keinen Unterschied, ob z. B. ein Ehepaar ein Gemeinschaftskonto oder zwei Einzelkonten bei einer Bank führt.

Wie werden Anderkonten und Treuhandkonten behandelt?

Bei Anderkonten wird auf die Person des Treugebers abgestellt. Gleiches gilt für offene Treuhandkonten, sofern in der Kontobezeichnung das Treuhandverhältnis sowie die Treugeber eindeutig gekennzeichnet sind und das Bestehen des Treuhandverhältnisses dem Einlagensicherungsfonds nachgewiesen wird. Im Übrigen werden die Treuhandkonten wie Konten des Treuhänders behandelt.

Schützt der Einlagensicherungsfonds auch Schuldscheindarlehen?

Verbindlichkeiten aus Pfandbriefen und Kommunalschuldverschreibungen oder sonstigen gesetzlich gedeckten Schuldverschreibungen sind nicht gesichert, auch wenn sie auf den Namen lauten (Namensschuldverschreibungen). Auch Inhaberschuldver-schreibungen und Zertifikate werden nicht durch den Einlagensicherungsfonds geschützt.

Welche Währungen schützt der Einlagensicherungsfonds?

Der Einlagensicherungsfonds schützt Einlagen, unabhängig davon, in welcher Währung sie unterhalten werden. Der Einlagensicherungsfonds ist jedoch berechtigt, die Entschädigung in Euro vorzunehmen.

Was passiert, wenn eine Bank aus dem Einlagensicherungsfonds ausscheidet?

Einlagen, die vor Ausscheiden einer Bank aus dem Einlagensicherungsfonds bei dieser Bank getätigt wurden, genießen Bestandsschutz. Dies bedeutet, dass auch solche Einlagen bis zur Fälligkeit bzw. bis zum nächstmöglichen Kündigungstermin durch den Einlagensicherungsfonds geschützt werden. Die Bank ist zudem verpflichtet, ihre Kunden unverzüglich über ihr Ausscheiden in Kenntnis zu setzen und sie auf die rechtlichen und tatsächlichen Folgen des Ausscheidens hinzuweisen.

Besteht ein Rechtsanspruch auf Entschädigung aus dem Einlagensicherungsfonds?

Nein. Der Einlagensicherungsfonds entschädigt Bankkunden auf rein freiwilliger Basis.

Wie ist das Verhältnis zwischen der Entschädigungseinrichtung und dem Ein-lagensicherungsfonds des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands?

Die Entschädigungseinrichtung des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands GmbH (EdÖ) besteht seit 1998 als gesetzliche Sicherungseinrichtung. Das Einlagensicherungsgesetz (EinSiG), das auf einer Europäischen Richtlinie beruht, schreibt vor, dass alle Banken, die das Einlagengeschäft betreiben, einer Entschädigungseinrichtung angehören müssen. Zuständig hierfür ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Die EdÖ sichert Einlagen von Kunden unabhängig von der Anzahl ihrer Konten bei einer Bank bis maximal 100.000 Euro je Einleger ab. Zahlreiche Institute gehören neben der gesetzlichen Einlagensicherung auch der zusätzlichen freiwilligen Einlagensicherung des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands an. Der Schutz des Einlagensicherungsfonds setzt dort an, wo die Sicherung durch die EdÖ aufhört (Subsidiarität des Einlagensicherungsfonds). Der Fonds übernimmt die Sicherung von Einlagen, die die 100.000-Euro-Grenze übersteigen, im Rahmen seiner finanziellen Leistungsfähigkeit. Auf Leistungen aus dem ESF besteht kein Rechtsanspruch.

Welche Banken nehmen am Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands e. V. (zusätzliche freiwillige Einlagensicherung) teil?

Nachfolgende Kreditinstitute gehören dem Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands e. V. an:
  • Calenberger Kreditverein, Hannover
  • Deutsche Kreditbank AG, Berlin
  • Hamburgische Investitions- und Förderbank, Hamburg
  • Internationales Bankhaus Bodensee AG, Friedrichshafen
  • KfW IPEX-Bank GmbH, Frankfurt am Main
  • Landwirtschaftliche Rentenbank, Frankfurt am Main
  • Ritterschaftliches Kreditinstitut Stade, Stade
  • Thüringer Aufbaubank, Erfurt

Welche Einlagen werden freiwillig abgesichert?

Der Umfang der zusätzlichen freiwilligen Mehrabsicherung ergibt sich aus § 15 ff. der Satzung des Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands e. V. Die zusätzliche Absicherung ist subsidiär zur gesetzlichen Sicherung. Das bedeutet, dass ein und derselbe Anspruch nicht doppelt abgesichert ist.